Nutzungsbedingungen
1 – Über Unsere Dienste
1.1 – Allgemeiner Angebotsumfang
Wir haben es uns zur Mission gemacht, den Terminbuchungsprozess flächendeckend, umfassend und zuverlässig zu vereinfachen und so angenehm wie möglich zu gestalten. Unser Dienst, der dies möglich machen soll, bietet also alle nötigen und darüber hinaus auch viele weitere praktische und intuitive Funktionen. Wir verpflichten uns diesen Dienst so zuverlässig wie möglich anzubieten, möglichst ohne, dass es zu Störungen kommen kann, die die Funktionalität einschränken.
1.1.1 – Personalisierte Möglichkeiten
Zur Gesamtheit der Funktionen, die der Dienst darbietet, gehören vorrangig solche, die eine nahtlose, unmittelbare Kommunikation zwischen Dienstleister:innen und Verbraucher:innen ermöglicht, Verbraucher:innen die Möglichkeit gibt Terminangebote in ihrer Umgebung bei bestimmten Unternehmen oder in bestimmten Branchen zu entdecken und zu beanspruchen.
1.1.2 – Förderung einer positiven, inklusiven und sicheren Umgebung
Beitragen zu einer inklusiven und nutzungsfreundlichen Umgebung soll vor allem ein angemessenes Verhalten aller Nutzer:innen, gestützt durch entschiedene Missbrauchsbekämpfung. Wir geben uns in kontrollierender Funktion größte Mühe, Missbrauch zu unterbinden und zu verfolgen, sowie all jenen Hilfe anzubieten, die nicht mit der Nutzung unserer Dienste zufrieden sind, oder Opfer des Missbrauchs anderer geworden sind. Hierbei arbeiten wir in qualifizierten Fällen eng mit Strafverfolgungsbehörden und Vollstreckungsbehörden zusammen.
1.1.3 – Sichergestellte kontinuierliche Bereitstellung
Der Zuverlässigkeit unserer Plattform zugute kommend, und um sicher zu stellen, dass alle Nutzer:innen uneingeschränkten Zugriff auf unsere Dienste haben, arbeiten wir ständig an der Verbesserung unserer Systeme, Funktionen und natürlich der Erweiterung des Funktionsumfangs. Hierfür arbeiten wir unter Anderem mit der Analyse von Fehlern im System und dem allgemeinen Nutzungsverhalten, um eine Belastbarkeit zu ermitteln. Wir setzen künstliche Intelligenz ein, um die Effizienz der Verbesserungen und Weiterentwicklung zu maximieren.
1.1.4 – Interessen-, erfahrungsbasierte Verbindung und Vermittlung
Neben der allgemeinen Verbesserung der Dienste sehen wir es als wichtig an, ein personalisiertes Nutzungserlebnis anzubieten, welches sich an dem eigenen Nutzungsverhalten der Plattform, den favorisierten Dienstleistern und vielen anderen individuellen Komponenten orientiert. Diese Daten werden ausschließlich intern verwendet und bestmöglich vor unbefugten Zugriffen geschützt, bzw. nach der Verarbeitung gelöscht. Die Speicherung und Nutzung von Daten findet ausschließlich im Europäischen Rechtsrahmen statt.
1.1.5 – Forschung und Innovation
Mit sich erweiternder Erfahrung, die wir sammeln, werden wir Datenanalysen verwenden um eine Forschung voranzutreiben, die der Verbesserung unserer Plattform zugute kommt. Auf freiwilliger Basis können in unregelmäßigen Abständen auch Umfragen – besonders bezüglich der Zufriedenheit und des Nutzungserlebnisses – durchgeführt werden. Nutzer:innen haben ferner die Möglichkeit sowohl Ideen zur Weiterentwicklung und zum Funktionsumfang des Dienstes an uns weiterzuleiten, als auch Fehler zu melden.
1.2 – Finanzierung
Die Finanzierung unserer Dienste findet zum Vorteil der Nutzer:innen, für die die gesamte Nutzung fortlaufend kostenfrei ist, über Beiträge der Dienstleister:innen statt. Ebenso können Werbepartnerschaften zu dieser beitragen, sind aber ein weniger fester Bestandteil derselben. Darüber hinaus, ist die Plattform, wie ordnungsgemäß gekennzeichnet, Begünstigte einer Kofinanzierung der Europäischen Union und des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.
1.3 – Datenschutzrichtlinien
Der Schutz der Daten aller an der Plattform beteiligten – der Nutzer:innen, der Dienstleister:innen und sonstiger Instanzen – hat für uns höchste Priorität, weshalb wir diese nach höchsten Sicherheitsstandards schützen, den Zugriff auf die Daten auf das Nötigste begrenzen und ein von Eigentümerinnen und Eigentümern der Daten unerwünschtes Procedere unterbinden. Unsere genauen Prinzipien und Richtlinien sind in unserer Datenschutzerklärung zu finden.
2 – Deine Verantwortungen und Verpflichtungen
2.1 – Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen
Wir möchten unsere Plattform einer möglichst großen Gruppe an Menschen eröffnen und haben daher nur geringfügige Anforderungen, die zur Nutzung vorliegen müssen. Wie bereits im Zuge unserer Mission beschrieben, verfolgen wir das Ziel der Bereitstellung einer offenen, inklusiven und an den Werten der deutschen Verfassung orientierten Plattform. Konvergent dazu sind folgende Anforderungen zu erfüllen:
ein Mindestalter von 18,
eine Nutzung der Plattform ist nicht durch geltendes Recht untersagt,
eine vorangegangene Sperrung aufgrund von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder unsere Community Richtlinien liegt nicht vor,
eine vorangegangene Verurteilung aufgrund von Sexual-, Betrugs- oder ähnlichen Straftaten liegt nicht vor.
2.2 – Unerlaubtes Verhalten
Im folgenden werden unerwünschte und unerlaubte Verhaltensweisen im Detail und allgemein behandelt. Wir distanzieren uns von ebendiesen und machen darauf aufmerksam, dass diese unter keinen Umständen geduldet werden, und u.U. Beschränkungen in der Nutzung der Plattform nach sich ziehen können.
2.2.1 – Bereitstellung von Falschinformation
Um eine sinnvolle und unbeschwerte Nutzung der Plattform für alle Beteiligten zu garantieren, ist es wichtig, dass sowohl Nutzer:innen, als auch Dienstleister:innen alle Angaben – ob bei der Suche und Buchung von Terminen, oder in der Darstellung des eigenen Profils – wahrheitsgemäß gemacht werden. Falschangaben oder irreführende Informationen können gemeldet und geahndet werden.
2.2.2 – Rechtswidrigkeit
Auch auf unserer Plattform sind rechtswidrige Handlungen strengstens untersagt. Im Umgang mit Buchungspartner:innen ist vor allem eine angemessene Kommunikation vorausgesetzt, die Beleidigungen, Bedrohungen oder Erpressung ausschließt. Ebenso ist besonders bei Bewertungen auf die Sachebene zu achten, und Abstand zu Beleidigung oder Verleumdung zu wahren, die fernab von kritischer Reflexion liegen. Das Rechtsverhältnis zwischen Nutzer:innen und Dienstleister:innen weicht in Bezug auf die Leistung nicht von dem verkehrsüblichen Rechtsverhältnis ab.
2.2.3 – Verstoße gegen Richtlinien
Bei Verstößen gegen eine dieser Richtlinien, oder Richtlinien, die wir anderweitig verbreitet und kommuniziert haben, sind diese verhältnismäßig zu ahnden. Wir behalten uns die Bewertung dessen und die Strafzumessung innerhalb unseres Spielraums vor.
Es ist keine Mindeststrafe vorausgesetzt. Je nach Fall kann dieser also auch ohne eine direkte Bestrafung geschlossen werden. Bei minderschweren Verstößen, können Warnungen ausgesprochen werden, die im jeweiligen Konto vermerkt werden, und bei Folgeverstößen höhere Strafen zur Folge haben.
Ebenfalls behalten wir uns vor Konten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Letztere hat auch zur Folge, dass kein neues Konto mehr erstellt werden darf.
Bei Verstößen, die an dem Motiv der ernsthaften Nutzung der Plattform zweifeln lassen, kann es dazu kommen, dass wir von jeweiligen Nutzerinnen und Nutzern eine sonst entbehrliche Verifizierung der Identität (durch einen gültigen Ausweis) anfordern, um das Konto wieder freizugeben.
2.2.4 – Störung des Dienstes
Gegen Beeinträchtigungen und Störungen des Dienstes durch jegliche Fehlerausnutzung, technische Methode, Hacking, mithilfe von Bots oder über sonstig vorstellbare Wege, gehen wir scharf und allenfalls rechtlich vor. Die Funktionen, die durch die Plattform bereitgestellt werden, sind nur in dem Umfang zu nutzen, wie dies verkehrsüblich ist.
2.2.5 – Datenzugriff und Veräußerung
Eine unerlaubte Erstellung von Konten, der Zugriff auf fremde Konten, sowie der Verkauf, als auch der Kauf, eine Lizensierung oder Veröffentlichung von Daten, die nicht für Dritte bestimmt sind, wird nicht geduldet und bei Möglichkeit auch rechtlich verfolgt. Persönlichkeitsverletzungen solcher und ähnlicher Natur werden zwar durch unsere hohen Sicherheitsmaßnahmen bezüglich Daten vorgebeugt, werden aber in gegebenem Fall konsequent geahndet.
2.2.6 – Produktanpassungen
Es werden ständig Veränderungen, Abwandlungen und Weiterentwicklungen an unseren Produkten vorgenommen, die nur von uns und aus offizieller Hand verbreitet werden dürfen. Eine Veränderung, Rückentwicklung, oder ähnliche Handlung mit unseren Produkten, Anwendungen oder Komponenten dieser, ist streng untersagt. Zu den besagten Abwandlungen zählen auch Übersetzungen von Anwendungen oder Begriffen, die nicht aus offizieller Hand gleichermaßen kommuniziert werden.
2.3 – Berechtigung Unserer Dienste
Die Berechtigungen, die wir uns für unsere Dienste und Produkte vorbehalten, belaufen sich auf all jene, die in direktem Zusammenhang mit dem Funktionsumfang der Anwendungen stehen, der Gestaltung des Nutzungserlebnisses förderlich sind oder die in sonstiger Weise im Zusammenhang mit unseren Gewährleistungen und Pflichten stehen.
2.3.1 – Verwendung personenbezogener Daten
Unsere Dienste setzen eine zweckgebundene Weitergabe und Verwendung von personenbezogenen Daten der Nutzer:innen voraus, die sowohl das Mindestmaß, als auch das Maximalmaß des Datenverkehrs darstellt. Das Bedeutet, die Daten der Nutzer:innen werden nur insoweit verwendet oder weitergegeben, wie es die Funktionen unserer Produkte erfordern.
2.3.2 – Interaktionen mit Werbeanzeigen, Inhalten und Dienstleistern
Zur Verbesserung unserer Dienste und zur Analyse des Nutzerverhaltens zum Zwecke der Forschung und Verbesserung unserer Dienste behalten wir uns vor, unter Zustimmung der Nutzer:innen, die Interaktionen zwischen ihnen und Werbeanzeigen, Inhalten und Dienstleister:innen zu speichern und anonymisiert in Statistiken zu verwenden.
2.3.3 – Software-Aktualisierungen
Wir behalten uns vor regelmäßig Aktualisierungen unserer Apps und Anwendungen zu veröffentlichen, die Fehlerbehebungen, Neuerungen, etc. enthalten, und die für die weitere Nutzung der App notwendig sein können, es aber nicht sein müssen. Aktualisierungen unserer Plattformen können mit Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Anpassungen sonstigen von uns verfassten Richtlinien einher gehen, welche bei Aktualisierungen gemäß geltendem Recht transparent kommuniziert werden.
3 – Rechtsvorbehalte
Im folgenden werden gesondert Rechtsvorbehalte thematisiert, welche eine Bindung an Vorbehalte geltenden Rechts weder beschränkt noch erweitert, sondern nur gelten, soweit dies zulässig ist. Es wird demzufolge nicht auf unbenannte Rechtsvorbehalte verzichtet.
3.1 – Unangemessenheit on Angaben
Die Unangemessenheit von Angaben obliegt auf unseren Plattformen unserer freien Bewertung und wird entsprechend unseres Werturteils geahndet.
3.2 – Style Guide
Geistiges Eigentum unserer Marken darf nur nach unseren Markenbestimmungen (Style Guide) oder mit besonderer Genehmigung verwendet werden.
3.3 – Sperrung von Inhalten und Konten
Die Sperrung von Inhalten oder Konten ist ein starker Eingriff in die Freiheit unserer Nutzer:innen, weshalb diese nur unter bestimmten, dies erfordernden Umständen erfolgt. Bei Auffassung einer Fehlentscheidung unsererseits steht es der oder dem Betroffenen frei Einspruch einzulegen, um eine erneute Prüfung des Umstands zu erreichen.
3.4 – Rechte gemäß dieser Vereinbarung
Diese Vereinbarung gewährt Dritten keine Rechte, die Übertragung von Rechten an Dritte ist ohne unsere Zustimmung nicht möglich. Rechte uns Pflichten unsererseits können an andere übergehen, wenn sich z.B. unsere Eigentumsverhältnisse ändern, oder der Rechtsweg dies erfordert.
Wir sind nur im Umfang der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt haftbar. Dies umfasst Schäden an den Rechtsgütern Leben, körperlicher Unversehrtheit, und im Falle von Vorsatz, Fahrlässigkeit, sowie gemäß des Produkthaftungsgesetzes. Unter Achtung der genannten Fälle, haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei wesentlicher Pflichtverletzung gemäß dieser Verordnung. Wesentlich sind solche Pflichten, auf deren Einhaltung die Nutzerinnen und Nutzer vertrauen, die zur Erfüllung der Bestimmungen notwendig sind und deren Verletzung die zweckgebundene Einhaltung dieser Vereinbarung beschränkt.
3.5 – Verantwortlichkeiten bei Streitfällen
Streitfälle ungeachtet des Anspruchsgegenstands und des Anspruches selbst, ist eine gerichtliche Verfolgung in dem Land möglich, in dem der Betroffene seinen Hauptwohnsitz hat. Die gerichtliche Entscheidung ist nach Entscheid ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen anzuwenden. Diese Bestimmung ist gleichermaßen, soweit die Möglichkeit einer sinnvollen Anwendung besteht, für juristische Personen analog anzuwenden.
Streitfälle betreffend der Nutzung unserer Dienste, besonders im gewerblichen oder geschäftlichen Zusammenhang, sind ausschließlich vor deutschem Recht von deutschen Gerichten zu prüfen. Anwendung kollidierenden Rechts ist ausgeschlossen.
4 – Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns vor diese Nutzungsbedingungen nach Möglichkeit und Notwendigkeit anzupassen und zu erneuern. Nutzer:innen als auch Dienstleister:innen stimmen durch die Nutzung der Plattform und jeglicher unserer Dienste automatisch der neusten Version dieser Richtlinien einvernehmlich zu. Diese werden fristgerecht über Änderungen informiert, um ggf. ihre Nutzung beizulegen.